AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen

1.1 Zweck
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) dienen als Rechtsgrundlage für die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen Brand Sign AG (folgend Brand Sign genannt) und dem Kunden (nur der Einfachheit halber wird auf die Nennung der weiblichen Form verzichtet), welcher ein von Brand Sign angebotenes Produkt bestellt. Die AGB unterstehen schweizerischem Recht mit dem Gesellschaftssitz der Brand Sign AG als ausschliesslicher Gerichtsstand.

1.2 Beginn
Das Vertragsverhältnis kommt mit der Auftragsannahme oder Inbetriebnahme seitens Brand Sign aufgrund der durch den Kunden aufgegebenen Bestellung zustande. Die Bestellung kann je nach Produkt per E-Mail, Online-Formular oder unterzeichnetes Dokument übermittelt werden oder durch Leistungsbezug erfolgen. Das erste Datum der genannten Ereignisse gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. Brand Sign behält sich das Recht vor, eine Bestellung abzulehnen.

1.3 Dauer
Die erste Vertragslaufzeit bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst. Nach Ablauf dieser wird das Abonnement bzw. der Vertrag (folgend nur noch Vertrag genannt) automatisch um die gleiche Laufzeit verlängert, sofern nicht mindestens 90 Tage vor Ablauf eine Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt. Wechselt der Kunde ein Produkt zu einem anderen Anbieter, so werden alle Dienste in Verbindung mit diesem Produkt abgeschaltet. Mit dem Umzug zu einem anderen Anbieter erlöschen sämtliche Ansprüche auf die Dienste von Brand Sign. Mit der Kündigung von Abonnementen verfallen alle damit verbundenen Support- und Update-Leistungen. Der Vertrag hingegen läuft erst nach Ablauf der Kündigungsfrist aus.

1.4 Bestandteile
Neben den AGB sind auch die Nutzungskonditionen fester Vertragsbestandteil. Optionen gelten als Erweiterung zu einem aktiven Hosting-Vertrag, mit Beendigung eines solchen erlischt somit auch der Anspruch auf die betreffende Option. Optionen können eigene Laufzeiten haben oder mit dem bestehenden Vertrag gekoppelt sein. Bei der Beanspruchung des optionalen Domain Service gelten ferner die Richtlinien der jeweiligen Vergabestelle: Endung CH/LI, COM/NET/ORG/INFO, (BIZ/NAME), (DE). Verlangt der Domaininhaber eine Gebühr, so ist diese allein vom Abonnenten zu tragen.

1.5 Abweichungen
Von den AGB teils abweichende bzw. diese ergänzende Vereinbarungen haben nur aufgrund eines von beiden Parteien bestätigten Dokuments Gültigkeit und auf die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen keinen Einfluss.


Zahlungsbedingungen

2.1 Preise
Es gelten grundsätzlich die vertraglich vereinbarten Preise. Wo keine expliziten Preise festgelegt wurden gelten primär die unter www.brandsign.ch veröffentlichten Preise oder sekundär der Stundenansatz von CHF 150.00. Alle Preise sind in Schweizer Franken exklusiv Mehrwertsteuer angegeben. Die Abonnementspreise werden aus Aufwandgründen nach Wahl des Kunden jährlich zum Normalpreis fällig und abgerechnet. Brand Sign behält sich das Recht vor, Preise aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Solche Änderungen haben für bestehende Verträge erst bei deren Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Vor- oder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in einem solchen Fall oder auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ausgeschlossen.

2.2 Zahlungsfrist
Sofern nicht besondere Zahlungsfristen vereinbart werden gilt bei bestehenden Kunden mit stets fristgerecht beglichenen Rechnungen 10 Tage netto ab Rechnungsdatum. Bei allen anderen Kunden gilt Vorauszahlung. Bei Vertragsverlängerung wird die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt, sobald die Kündigungsfrist abgelaufen ist jedoch vor Ablauf der Dienste.

2.3 Verrechnung
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, so gerät er ohne Mahnung in Verzug. Die Verrechnung von Forderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen. Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, so kann Brand Sign die Erbringung sämtlicher Leistungen ohne weitere Ankündigung unterbrechen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.


Rechte und Pflichten von Brand Sign

3.1 Leistungen
Brand Sign ist für die Leistungserbringung gemäss dem vom Kunden beanspruchten Angebot, dessen Produktbeschrieb unter www.brandsign.ch veröffentlicht ist, verantwortlich. Bei der Art und Weise der für diese Dienstleistungen notwendigen Umgebung ist Brand Sign in allen Belangen frei, beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte beigezogen werden. Auch Änderungen hierbei sind im Ermessen von Brand Sign vorzunehmen.

3.2 Bildmaterial
Bei fehlendem Bildmaterial kann Brand Sign passendes Bildmaterial von Dritten auf Wunsch und zu Lasten des Kunden einkaufen, wobei das Bildmaterial nur für den bestimmten Zweck und auf das Unternehmen des Kunden beschränkt ist (1 Lizenz). Auf keinen Fall dürfen diese Bilder an Dritte weitergegeben werden. Gleiches gilt auch für Schriften und andere lizenzrechtlich geschützte Eigentumrechte.

3.3 Belegexemplare & Referenzen
Von Drucksachen darf Brand Sign eine angemessene Anzahl Musterexemplare (in der Regel 5 Stück) behalten und als Leistungsnachweis verwenden und veröffentlichen. Auch ungedrucktes Material und allgemeine Eckdaten zum Projekt dürfen von Brand Sign als Referenz publiziert werden. Ausserdem ist Brand Sign berechtigt, auf allen Internetseiten der Kunden einen Link zum Internetauftritt von Brand Sign sowie einen Gegenlink zu setzen. Gegen eine Gebühr von CHF 50.- und auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin kann die Nennung als Referenz und Verlinkung unterbleiben.

3.4 Urheberrecht
Die Urheberrechte und verwandte Schutzrechte an allen von Brand Sign geschaffenen Werken gehören grundsätzlich Brand Sign. Brand Sign kann über diese Rechte gemäss Bundesgesetz-Bestimmungen verfügen.

3.5 Eigentumsrecht
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Leistungen beweglicher Sachen im Eigentum von Brand Sign. Das durch Brand Sign hergestellte Layout und Webdesign bleibt beim Abo-Modell oder Managed-Service Eigentum von Brand Sign, wobei die Daten und Rechte auf Wunsch zu einem zum Voraus bestimmten Preis erworben werden können.

3.6 Anpassungen
Brand Sign behält sich das Recht vor, die AGB, weitere Vertragsbestandteile gemäss Ziffer 1.4 oder ein Angebot bzw. einzelne Bestandteile davon jederzeit ohne Mitteilung an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Sofern nicht anders angekündigt, treten solche Änderungen jeweils mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es wird diesbezüglich auf Ziffer 4.8 hingewiesen.

3.7 Leistungsunterbindung
Brand Sign ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden gemäss Ziffer 4 – sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet – zur umgehenden Sperrung oder Entfernung des betreffenden Accounts, Servers, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde wenn nötig von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht behält sich Brand Sign die frist- und entschädigungslose Vertragsbeendigung wie auch den Rechtsweg gegen den Kunden vor.

3.8 Mitteilungen
Brand Sign ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per E-Mail an den Kunden zu richten, eingenommen aber nicht ausschliesslich Ankündigungen zu Produkterneuerungen oder technischen Unterhaltsarbeiten, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- oder Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Liegt Brand Sign hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist Brand Sign zu zusätzlichen Abfragen von Einträgen (durch Brand Sign zur Verfügung gestellte Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.ä.), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt.


Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Zusammenarbeit
Der Kunde verpflichtet sich zur Mithilfe sowie zur Einhaltung von festgelegten Terminen, sodass Brand Sign seinerseits die gewünschten Leistungen optimal erbringen kann. Liegt nicht ein anders lautender Projektablaufplan vor, ist für Aufträge bis CHF 10’000 eine maximale Projektdauer von 3 Monaten vorgesehen, ansonsten die Leistungen in Rechnung gestellt und pro Zusatzmonat 10 % Aufschlag für den Mehraufwand verrechnet werden können. Das gleiche gilt sinngemäss für Aufträge über CHF 10’000 für eine maximale Projektdauer von 6 Monaten.

4.2 Rechte Dritter
Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit des Domainnamens und der Inhalte seiner Internetseiten und Drucksachen sowie für die von ihm gelieferten Daten und Informationen (Gestaltungsarbeiten, Texte, elektronische Daten, Bilddaten, usw.) einschließlich der Suchbegriffe bzw. Keywords allein verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.

4.3 Gut zum Druck
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Kontrolldokumente auf Fehler jeglicher Art zu überprüfen und diese mit allfälligen Korrekturangaben umgehend zu retournieren.

4.4 Mängelrüge
Die von Brand Sign erbrachten Leistungen und Produkte sind durch den Kunden bei Empfang umgehend zu prüfen. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original bzw. der Vorlage nicht beanstandet werden, insbesondere dann nicht, wenn Dritte wie Druckereien solche Abweichungen zum Beispiel technisch bedingt ebenfalls von der Beanstandung ausschliessen. Gleiches gilt sinngemäss für die verwendeten Materialien und Produktionsprozesse. Allfällige Beanstandungen haben unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich zu erfolgen.

4.5 Verspätungen
Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Genannte Termine entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung ist Brand Sign eine angemessene Nachfrist zu setzen. Brand Sign übernimmt keine Verantwortung für eventuell entstehende Verspätungen, insbesondere nicht, wenn diese durch Dritte wie Druckereien oder durch Änderungen auf Kundenwunsch verursacht wurden. Im Verhältnis zum Verbraucher haftet Brand Sign gemäss schweizerischem Recht, jedoch nicht für immaterielle Schäden oder Einkommensverluste. Brand Sign haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt.

4.6 Suchmaschinenplatzierungen
Brand Sign sichert dem Kunden nicht den Erfolg erbrachter Massnahmen zu. Die Position einer Internetseite in Suchmaschinen hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die Brand Sign keinen Einfluss hat, so dass die Leistungen von Brand Sign allein nicht zum Erfolg führen müssen

4.7 Browserkompatibilität
Brand Sign erbringt Web-Diensleistungen auf der Basis moderner und heute gängiger Technologien, ohne anderslautenden Auftrag für Desktop-Bildschirme. Je nach verwendetem Webbrowser und Betriebssystem kann es jedoch zu einer unterschiedlichen Darstellung kommen. Für Technologie mit einem Marktanteil in der Schweiz von unter 5 % sowie veraltete Browserversionen wird keine Kompatibilitätsgewährleistung übernommen. Mobile Geräte wie Smartphones und Tablets haben in der Regel kleinere Bildschirme, wobei die Formate sehr unterschiedlich sind. Die Darstellung von Websites wird deshalb auf die Basis von 1024 Pixeln Breite ausgerichtet.

4.8 Server Setup
Ohne anders lautenden Auftrag setzt Brand Sign Domainnamen und Server mit den Grundeinstellungen für einen neuen Webauftritt von Brand Sign auf, wobei der Kunde keinen direkten Zugang zur Serveradministration und -konfiguration erhält. Eine Installation auf Webservern Dritter ist nicht im Grundpreis inbegriffen, da diese Server die nötigen Spezifikationen nicht zwangsläufig aufweisen. Der E-Mail-Service von Brand Sign kann als Webzugang über einen Browser mit der vorhandenen Benutzeroberfläche oder über die Protokolle POP oder IMAP als Download bzw. Integration für Outlook, Smartphones oder andere Programme und Geräte genutzt werden. Ein Umzug eines bereits bestehendes Hostings, eines E-Mail-Kontos oder anderer im Zusammenhang mit Domainnamen und Hosting stehender Dienste müssen vom Kunden explizit gewünscht werden, ansonsten solche Dienste unterbrochen werden.

4.9 Sonderkündigung
Dem Kunden steht das Recht auf die fristlose Kündigung mit Anspruch auf die anteilmässige Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer zu, sofern diesem aufgrund einer Änderung gemäss Ziffer 3.6 ein Nachteil entsteht, der ihn zum Zeitpunkt der Bestellung vom Vertragsabschluss abgehalten hätte, was der Kunde glaubhaft nachzuweisen hat.

4.10 Bezahlung
Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 2 zur Zahlung der Kosten während der gesamten Vertragsdauer verpflichtet. Bei Zahlungsverzug wird pro Mahnschreiben eine Mahngebühr von CHF 20.- sowie bei Beträgen ab CHF 3’000.- ein Verzugszins von 15 % des offenen Betrages ab dem Rechnungsdatum fällig. Die Mahnung wird im Abstand von 10 Tagen versendet, bevor weitere Schritte eingeleitet werden. Brand Sign behält sich das Recht vor, die Sache zwecks Inkasso an einen Dritten zu übergeben. Bei wiederholtem Zahlungsverzug und erfolgloser Mahnung oder bei Zahlungsverzug von Neukunden ist Brand Sign berechtigt, den Zugang zu sperren beziehungsweise Leistungen zu unterbrechen. Eine Wiederaufschaltung erfolgt dann nur nach vollständigem Zahlungseingang, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von CHF 100.-.

4.11 Zusatzarbeiten
Arbeiten, die nicht in Brand Sign Aufgabenbereich bzw. des jeweiligen Produkts geltenden Leistungskatalog fallen, können seitens Brand Sign abgelehnt oder dem Kunden gemäss dafür angefallenem Aufwand in Rechnung gestellt werden. Beispiele für eine solche kostenpflichtige Leistung, in der Regel zum Stundensatz, kann u.a. das Wiederherstellen einer durch den Kunden administrierten und unerwünscht veränderten Homepage, E-Mail-Support bezüglich Schnittstellen und externen Systemen oder Installationen und Anpassungen auf Webservern von Dritten sein. Für Domain Transaktionen und Wiederherstellungen bei Drittanbietern beträgt die Bearbeitungsgebühr CHF 20.- pro Domain.

4.12 Limiten
Bei Produkten mit Limiten (Traffic, Anzahl Seiten, Anzahl E-Mail-Adressen, etc.) wird dem Kunden bei einer Überschreitung der jeweiligen Limite das zusätzliche Volumen gemäss veröffentlichtem Preis in Rechnung gestellt.

4.13 Nutzung
Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 1.4 zur ordentlichen Nutzung der ihm angebotenen Leistungen verpflichtet. Das Recht des Kunden, die Internetseite zu nutzen, ist nicht übertragbar und besteht lediglich für den Kunden bzw. dessen Unternehmen und dessen Angestellte. Bei einer Weitergabe von bestimmten Nutzungsrechten ist der Kunde zur Unterrichtung der jeweiligen Dritten verantwortlich und haftet grundsätzlich auch für diese.

4.14 Einschränkung
Generell untersagt sind das Betreiben oder auch die direkte oder indirekte Förderung so genannte Adult- und Download-Sites bzw. -inhalte, IRC-Dienste (inkl. Bots, Bouncer usw.) sowie Filesharing-Dienste (Peer-to-Peer usw.). Ferner verzichtet der Kunde auf die Ausführung von Programmen oder Scripts bzw. das Betreiben von Sites, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigen. Desweiteren ist der Kunde zur Einhaltung der Speicherplatzobergrenze verpflichtet.

4.15 Haftung
Der Kunde haftet selbst und alleinig für sämtliche mit den von ihm genutzten Account, Server und Drucksachen im Zusammenhang stehenden Inhalten, Verlinkungen und Handlungen. Das gleiche gilt für an Brand Sign übergebene Manuskripte, Datenträger und Vorlagen, welche von Brand Sign mit der üblichen Sorgfalt behandelt werden, jedoch vom Kunden selbst zu sichern beziehungsweise zu versichern sind. Mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens Brand Sign, wobei der Anspruch einzig auf den unmittelbar erlittenen Schaden und den Gegenwert der beanspruchten Leistungen beschränkt ist, sowie allfällig gewährten Leistungsgarantien verzichtet der Kunde bei Verspätungen, Betriebsunterbrüchen, Ausfällen einzelner Dienste, Datenunsicherheiten oder -verluste usw. auf jegliche Art von Haftungsansprüchen gegenüber Brand Sign, eingenommen aber nicht ausschliesslich Schadenersatzforderungen. Brand Sign haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt.

4.16 Kontaktadressen
Durch die Anmeldung verpflichtet sich der Kunde korrekte und vollständige Adressangaben inkl. Telefonnummer zu machen und, sofern vorhanden, eine E-Mail-Adresse anzugeben. Juristische Personen beziehungsweise Unternehmungen müssen ihren Firmennamen sowie die Handelsregister- und Mehrwertsteuer-Nummer angeben. Der Kunde ist bei Adressänderungen (Kontaktperson, E-Mail, Postadresse, Telefonnummer, Mehrwertsteuer-Nummer) zur Benachrichtigung von Brand Sign innert 10 Tagen verpflichtet, um Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme und Verzögerungen zu unterbinden. Brand Sign ist nicht verpflichtet, andere als die ihr vom Kunden mitgeteilten Kontaktdaten zu beachten oder selbst Nachforschungen zur Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. Stellen sich die Kontaktdaten als unvollständig, unrichtig oder nicht aktuell heraus und kann dadurch die Identität des Kunden nur mit unverhältnismässigem Aufwand ermittelt werden oder sind Mitteilungen an den Kunden nicht zustellbar, so ist Brand Sign berechtigt, die Erbringung ihrer Leistungen einzustellen oder den Vertrag frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen. Brand Sign ist ferner berechtigt, allfällige Kosten, welche aufgrund veralteter, unvollständiger oder unrichtiger Kontaktdaten entstehen, dem Kunden in Rechnung zu stellen, wobei die Mindestgebühr CHF 20.- beträgt.

4.17 Datenschutz
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit der Internetseite und des dazugehörigen Passworts zu wahren. Weiter ist er verantwortlich für sämtliche Vorgänge die damit verursacht werden, dass der Kunde Besuchern Zugang zu seiner Internetseite verschafft hat oder das Passwort weitergegeben hat und haftet in diesem Fall für alle Konsequenzen der Nutzung oder des Missbrauchs seiner Internetseite oder Passworts. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Daten über seine Person gespeichert und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden können. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung eines Domainnamens notwendig sind, wobei diese Daten anschliessend veröffentlicht werden können.


Nutzungsbedingungen

Zweck
1.1 Servicequalität
Die Nutzungskonditionen dienen hauptsächlich dem Schutz der Betriebsumgebung von Brand Sign, damit deren Servicequalität im Interesse der Kundenmehrheit nicht beeinträchtigt wird. Kunden, die ihren Server bzw. Account oder Teile davon an Dritte weitergeben sind zur entsprechenden Unterrichtung derer verpflichtet und haften Brand Sign gegenüber auch für diese.

Verbote
2.1 Rechtsverletzung
Sämtliche Daten, Inhalte und Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gegen schweizerisches Recht verstossen, sind untersagt. Hierzu zählen unter anderem die Veröffentlichung bzw. Verbreitung urheber- oder vertriebsrechtlich geschützter Daten.

2.2 Rassismus
Die Veröffentlichung bzw. Verbreitung von rassistischen Inhalten oder Hintergründen ist nicht gestattet. Die Bestimmung über dessen Definition bei nicht eindeutigen Fällen steht hierbei Brand Sign zu.

2.3 Missbrauch
Aktivitäten wie auch die Förderung dieser oder Beteiligung an solchen, die gemäss allgemein bekannter Internet-Verhaltensregeln (Netiquette / RFC1855) als unwillkommen gelten, sind nicht erlaubt. Hierzu zählen unter anderem die (vielfache) unaufgeforderte Verbreitung nicht erwünschter Nachrichten (Spam, UCE usw.) sowie Angriffe gegen andere mit dem Internet verbundenen Systeme (DDoS Attack, Spoofing usw.). Die Bestimmung über die Definition bezüglich der Netiquette bzw. dessen Bestandteile steht hierbei Brand Sign zu. Ferner verzichtet der Kunde auf einen übermässigen Bandbreitenverbrauch, sprich, wenn die verfügbaren Netzwerkressourcen zum Nachteil anderer Kunden beeinträchtigt werden.

Verbote
3.1 Definition
Jede Nichtbeachtung oder Sittenwidrigkeit gegen ein unter Ziffer 2 genanntes Verbot gilt als Verstoss, sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet. Ein solcher kann durch Prüfung von Meldungen bzw. Beschwerden Dritter oder – je nach Fall – auffallende Anzeichen bei Brand Sign’s Systemprüfungsmechanismen erkannt werden.

3.2 Konsequenz
Entscheidend hierbei ist, wie schwerwiegend dieser nach Ansicht von Brand Sign ist und bei einer allfälligen Bestrafung soll die entsprechende Verhältnismässigkeit zur Geltung kommen. Es erfolgt auf jeden Fall und im Minimum eine Verwarnung des Kunden. Bei einem schwerwiegenden oder mehrfachen Verstoss behält sich Brand Sign die fristlose Aufhebung eines Vertrags bzw. Abos oder die sofortige vorübergehende Sperrung des betroffenen Inhalts, Dienstes, Accounts bzw. Servers vor.


Glattbrugg, Stand August 2018